16. 2010 - Eine objektive Betrachtung der Breitbandentwicklung in den größten Wirtschafts- und Ballungszentren unserer Erde offenbart ein für Europa ernüchterndes Ergebnis. Während hier Mitte des Jahres 2009 etwa zwei Millionen Bürger auf sehr schnelle Glasfaser-Internetzugänge zugreifen konnten, waren dies in Nordamerika etwa sieben Millionen Bürger und im asiatisch-pazifischen Raum stolze rund 38 Millionen Menschen.
Diese ernüchternde Tatsache hat die Europäische Union zu einer Vorgabe veranlasst, nach der alle Haushalte in deren Mitgliedstaaten bis zum Jahr 2020 mit einem mindestens 30 MBit/s schnellen Download-Internetanschluss ausgestattet sein sollen. Dabei sollte jeder zweite Haushalt bereits Zugriff auf einen 100 MBit/s schnellen Anschluss haben.
In einer schriftlichen Stellungnahme des Bundesrates vom 09. Juli 2010 lehnt dieser einen derartigen festen gemeinsamen Rahmen für alle Mitglieder der Europäischen Union ab. Zum einen könne die Europäische Kommission den Ländern ihre Pläne zur Entwicklung der Breitbandversorgung nicht vorschreiben, andererseits sei erst einmal abzuwägen, ob eine “verpflichtende Auferlegung für alle Mitgliedstaaten sinnvoll und zielführend” sei. Dabei verweist der Bundesrat auch auf die bis ins Jahr 2014 reichenden Zielstellungen der Bundesregierung, mindestens 75 Prozent der deutschen Haushalte mit einem 50 MBit/s-Anschluss auszustatten.
Ob und wie dies funktioniere sei erst einmal abzuwarten, zumal die finanzielle Beteiligung von Bund und Ländern in den kommenden Jahren auf Grund der angespannten Haushaltslage notwendigen Sparzwängen unterworfen sei.