Der 16. Juni 2011 – ein großer Tag für den Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich, der die Sicherheit im Internet als ein zentrales Thema seiner Amtszeit betrachtet. Da wurde zuerst der neue Lagebericht zur IT-Sicherheit vom Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik veröffentlicht. In diesem wird eindringlich auf den Ernst der Lage hingewiesen, denn die Angriffe auf Unternehmen, Institutionen und staatliche Einrichtungen nehmen zu und immer wieder neu auftretende Sicherheitslücken und Schwachstellen in der Netzinfrastruktur ermöglichen den erfolgreichen Verlauf derartiger krimineller Handlungen.
Und wie von unsichtbarer Hand arrangiert, konnte der Bundesinnenminister nur wenige Stunden später die Eröffnung des Cyber-Abwehrzentrums in Bonn verkünden, das diesem gefährlichen Treiben nun Einhalt gebieten soll.
Zehn gegen den Rest der Welt
Das Abwehrzentrum, das keine selbständigen Behörde, sondern eine Plattform darstellt, auf der Vertreter verschiedener Einrichtungen eng zusammenarbeiten, besteht vorerst aus zehn Personen. Sie repräsentieren das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik, den Verfassungsschutz und das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe. Später werden zu ihnen Mitarbeiter weiterer Einrichtungen und Behörden hinzu stoßen.
Laut Bundesinnenminister Friedrich wird es vorerst darum gehen, auftauchende Schadprogramme zu analysieren, und Maßnahmen zu einer erfolgreichen Gegenwehr zu entwickeln. Diese sollen dann den von den Attacken Betroffenen zur Verfügung gestellt werden.
Ob sich aus der Tätigkeit des Cyber-Abwehrzentrums die Notwendigkeit für neue gesetzliche Grundlagen ergeben wird, bleibt abzuwarten.
Ziel bleibt die Umsetzung der “Cyber-Sicherheitsstrategie für Deutschland”
Der konkreten Beitrag der Regierung zur Cyber-Sicherheit wird in einem von Innenministerium im Februar diesen Jahres veröffentlichten Papier in zehn Punkten zusammengefasst. Im Vordergrund stehen dabei der Schutz kritischer Infrastrukturen und der Verwaltungsnetze sowie die erfolgreiche Bekämpfung der Internet-Kriminalität. Die dafür erforderlichen Maßnahmen gilt es dabei mit denen der anderer Staaten zu koordinieren und dabei die berechtigten Belange der Wirtschaft zu berücksichtigen.
Nun muss die Regierung beweisen, dass ihr Cyber-Abwehrzentrum diese Aufgaben auch wirkungsvoll bewältigen kann.

16. Juni 2011 - 