27. Januar 2012 - Berichten zufolge geht der Patentkrieg zwischen den großen Smartphone-Konzernen munter weiter. Motorola hat seine Klagen gegen Apple nunmehr auf das iPhone 4S und die iCloud ausgeweitet. Einem Bericht des Blogs “Foss Patents” zufolge ist das besondere daran, dass Google diesen Schritt offenbar abgesegnet hat.
Verstoß gegen sechs Motorola-Patente
Laut Klageschrift habe Apple Motorola mit seinen Verstößen “irreparablen Schaden” zugefügt, das berichtet “Spiegel Online”. Nach Angaben von Motorola soll Apple mit dem neuesten iPhone und der iCloud gegen insgesamt sechs Motorola-Patente verstoßen. Derzeit gibt es eine regelrechte Schlacht vor diversen Gerichten um die Patente.
Laut Übernahmevertrag Zustimmung erforderlich
Wie der Blogger von Foss Patents, Florian Müller betont, könne die erneute Motorola-Klage gegen Apple nicht ohne die Zustimmung von Google erfolgt sein, da dies in dem Vertrag zur geplanten Übernahme Motorolas durch Google so vereinbart sei. Im Vertrag ist nach Angaben Müllers geregelt, dass Motorola ohne das Einverständnis Googles “keine Verfahren wegen des geistigen Eigentums” anstreben dürfe. Dabei mutmaßt der Blogger, dass dies erst der Anfang des Feldzugs gegen Apple sein dürfte. Denn wenn Google schon vor der endgültigen Übernahme Motorolas die Klage unterstütze, sei zu erwarten, dass nach der endgültigen Abwicklung weitere Patentklagen in Gang gesetzt würden. Motorola verfügt Berichten zufolge über eine Vielzahl von Patenten, so dass Apple offenbar noch einiger Ärger ins Haus steht.