Samsung wird den Patentkrieg gegen Apple auch auf das neu erscheinende iPhone ausweiten. Die südkoreanische Zeitung “Korea Times” berichtet, Samsung wolle Apple sofort verklagen, wenn das neue Apple-Gerät LTE unterstütze.
Wertvolle LTE-Lizenzen
Samsung aktuelles Flaggschiff, das Galaxy S3 in blau
In den letzten Tagen verdichteten sich die Gerüchte, das neue iPhone werde den neuen Funkstandard LTE in mehreren Ländern unterstützen. Samsung will daher seine Patente auf den Datenturbo LTE einsetzen. Die Zeitung berichtet, vor allem die USA und Europa seien Ziele für Samsung-Klagen.
Bereits beim Start des letzten iPhones 4S hatte Samsung erfolglos gegen den kalifornischen Konzern geklagt. Der Versuch, den Verkauf des Smartphones durch einstweilige Verfügungen zu stoppen, scheiterte. Samsung hatte die Verletzung von UMTS-Patenten als Begründung angeführt. Da diese Lizenzen jedoch aufgrund der festgelegten fairen und diskriminierungsfreien Lizenzbedingungen FRAND genutzt wurden, bekam Samsung kein Recht. Bei den LTE-Lizenzen handele es sich jedoch nach Angaben der Südkoreaner um deutlich wertvollere Patente, diese will Samsung nun in die Waagschale werfen.
Niederlage für Samsung
Im seit langem währenden Patentstreit zwischen den beiden Konzernen Apple und Samsung entschied ein Geschworenengericht in Kalifornien vor einigen Wochen zu Gunsten Apples und sprach dem kalifornischen Unternehmen eine Schadenersatzzahlung von mehr als einer Milliarde US-Dollar zu. Im vorliegenden Fall hatten die Geschworenen entschieden, Samsung habe Apple-Designs sowie in drei weiteren Fällen Patente der Kalifornier verletzt.
